Am 4. Januar hat das US-Aussenministerium die Liste der besonders Besorgnis erregenden Staaten (Countries of Particular Concern, CPCs) publiziert, in denen 2017 laut dem Ministerium die schlimmsten Verstösse gegen die Religionsfreiheit begangen wurden. Die Kommission der Vereinigten Staaten für internationale Religionsfreiheit (U.S. Commission on International Religious Freedom USCIRF)" begrüsste die Publikation der Liste, sie „bleibt aber hinter dem zurück, was nötig wäre", kritisierte Dr. Daniel Mark, Vorsitzender der USCIRF, die Liste des Aussenministeriums.
Staaten mit den grössten Verstössen gegen die Religionsfreiheit im 2017
In der Liste der besonders Besorgnis erregenden Staaten (CPC) sind laut der USCIRF-Medienmitteilung Länder aufgelistet, die Religionsfreiheit in einer „systematischen, fortwährenden und ungeheuerlichen" Art und Weise verletzen. Dazu gehören Burma, China, Eritrea, Iran, Nordkorea, Saudi-Arabien, Sudan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan.
Weitere Länder würden zur Liste der CPC-Staaten gehören
Daniel Mark, Vorsitzender des USCIRF, sagte: "Die Benennung dieser Länder ist ein wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass sich die USA weiterhin für die internationale Religionsfreiheit einsetzen. Obwohl die USCIRF mit den zehn Ländern auf der Liste des Aussenministeriums übereinstimmt, ist die Liste zu wenig umfassend. Aussenminister Tillerson hätte auch Nigeria, Pakistan, Russland, Syrien, Vietnam und die Zentralafrikanische Republik benennen sollen."
„Special Watch List"
Das US-Aussenministerium habe laut USCIRF auch die Einführung einer besonderen Überwachungsliste (Special Watch List) angekündigt auf der jene Länder aufgeführt werden sollen, die schwere Verletzungen der Religionsfreiheit begehen oder tolerieren, aber nicht auf die Liste der CPC-Staaten gehören, die „systematisch, fortwährend und in ungeheuerlichen" Art und Weise die Religionsfreiheit verletzen. Das Aussenministerium habe nur Pakistan auf diese Special Watch List gesetzt.
Die Kommission der Vereinigten Staaten für internationale Religionsfreiheit (USCIRF) fordere seit vielen Jahren, dass das US-Aussenministerium auch Pakistan auf die Liste der CPC-Staaten setzen sollte. „Pakistan belästigt weiterhin seine religiösen Minderheiten, hat staatlich sanktionierte Diskriminierungen gegen Gruppen wie die Ahmadis und toleriert aussergerichtliche Gewalt“, so Daniel Mark. Deshalb sei es überraschend und enttäuschend, dass Pakistan in diesem Jahr nicht auf der Liste der CPC-Staaten sei.
Religionsfreiheit - ein amerikanischer Grundwert und universelles Menschenrecht
USCIRF lobt den US-Aussenminister Rex Tillerson für „die ausgezeichnete Erklärung, die er anlässlich der Veröffentlichung des Internationalen Berichts zur Religionsfreiheit im August 2017 abgegeben hat“. Damals habe er erklärt, dass Religionsfreiheit ein „amerikanischer Grundwert... und universelles Menschenrecht" sei. Religionsfreiheit sei laut Tillerson für die Trump Administration eine „Menschenrechtspriorität.
Der International Religious Freedom Act von 1998 (IRFA) sieht vor, dass das Aussenministerium CPC-Staaten bezeichnet und dass die Kommission der Vereinigten Staaten für internationale Religionsfreiheit (USCIRF) dem Aussenministerium entsprechende Empfehlungen gibt, welche Länder auf der Liste aufgeführt werden sollten. Im April 2017 empfahl die USCIRF 16 CPC-Länder: Burma, China, Eritrea, Iran, Nigeria, Nordkorea, Pakistan, Russland, Saudi-Arabien, Sudan, Syrien, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan, Vietnam und die Zentralafrikanische Republik.
