Gemeinsam gegen Folter

Für eine Welt frei von Folter: UN–Tag zur Unterstützung der Folteropfer am 26. Juni 2004

Basel | 25.06.2004 | APD | International

Auch in diesem Jahr führen verschiedene Nicht-Regierungsorganisationen (NRO) weltweite Aktionen zum von den Vereinten Nationen proklamierten "Internationalen Gedenktag für Folteropfer" durch.

Unter dem Motto "Das Schweigen brechen" erinnern die FiACAT Internationale Föderation von ACAT-Vereinigungen (Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter) zusammen mit Amnesty International (ai), der Vereinigung für Folterprävention (APT), der Weltorganisation gegen Folter (OMCT) sowie dem Ambulatorium für Folter- und Kriegsopfer (SRK) daran, dass physische und seelische Grausamkeiten – Einschüchterungen, Schläge, sexuelle Übergriffe, das Zufügen von Schmerzen auf jede erdenklich Art auch im 21. Jahrhundert weit verbreitet sind.

Die brutalen Verbrechen an irakischen Gefangenen, die durch Fotos und Videos weltweit verbreitet wurden, dürfen – so die Menschenrechtsorganisationen - nicht zum Vergessen derer führen, die namenlos und ohne Gesicht bleiben, aber ebenso menschlicher Willkür und Verbrechen ausgesetzt sind.


Folter - ein globales Problem

Trotz aller Anstrengungen zahlreicher nichtstaatlicher und staatlicher Initiativen seien Folter und Misshandlung in über 150 Ländern dieser Erde noch immer Teil der Realität. In 80 Staaten seien allein in den vergangenen drei Jahren Menschen nach Folterungen gestorben. Folter, ein schwerer Angriff auf Körper und Seele, werde zur Bestrafung angewandt, zur Erpressung von Geständnissen, zur Erniedrigung und zur Einschüchterung von Menschen in Haft. Folter, das sind Elektroschocks, Schläge auf die Fusssohlen, das Amputieren von Händen und Füssen, Auspeitschen und Eintauchen in eiskaltes Wasser, bis zum Ertrinken. Folter, das sind Schmerzen bis zur Bewusstlosigkeit.

Einige Arten der Folter wie zum Beispiel die Genitalverstümmelung, die Verbrechen im Namen der Ehre, die Zwangsverehelichung junger Mädchen, Witwenrituale oder gewisse Initiationsriten würden in vielen afrikanischen Kulturen weder als physische noch als psychische Folter begriffen. Deshalb sei fraglich, ob die körperliche Unversehrtheit als solche bereits Anerkennung gefunden habe bzw. ob die fehlende Anerkennung derselben dazu führe, dass Folter zu einem alltäglichen Phänomen werde.

Am diesjährigen UN-Tag der Folteropfer erinnern die Menschenrechtsorganisationen daran, dass bisher erst drei Staaten das Zusatzprotokoll zur UN-Anti-Folter-Konvention ratifiziert haben. Vertragsstaaten des Protokolls verpflichten sich unter anderem, auf ihrem Gebiet unangemeldete Besuche in Haftanstalten zuzulassen. Diese und andere Massnahmen sollen Folter und Misshandlungen vorbeugen.

"Gerade angesichts der jüngsten Foltervorfälle im Irak wäre es das richtige Zeichen, wenn alle Staaten dieses Zusatzprotokoll endlich ratifizieren würden," so ein NRO-Sprecher.


Das Folterverbot ist absolut

Die verbindlichen Völkerrechtsabkommen enthalten ein absolutes, notstandsfestes Verbot von Folterungen und Misshandlungen sowie schon der Androhung solcher Praktiken: Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte beinhaltet beispielsweise in Artikel 5 ein absolutes Verbot von Folterungen und Misshandlungen. Auch die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte, der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte und das UN-Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe untersagen Folterhandlungen bzw. deren Androhung.


Ökumenische Initiative gegen Folter

In den nationalen Vereinigungen der Aktion der Christen für die Abschaffung der Folter (ACAT) engagieren sich Christinnen und Christen verschiedener Konfessionen gemeinsam in über 30 Ländern für die Abschaffung der Folter. Im Jahre 1981 wurde die Vereinigung ACAT Schweiz gegründet, die heute rund 3'000 Mitglieder zählt.

Die Dachorganisation FiACAT, mit Sitz in Paris, hat als Nichtregierungsorganisation (NRO) einen Beraterstatus bei den Vereinten Nationen und beim Europarat sowie einen Beobachterstatus bei der Afrikanischen Union.

Der Einsatz der christlichen Kirchen gegen Folter, Gewaltanwendung und Diskriminierung müsse in Zukunft noch deutlicher und entschiedener sein, um Wirkung zu entfalten. Daher seien die Christinnen und Christen weltweit aufgerufen, sich aktiv und zusammen mit anderen gesellschaftlichen Gruppierungen für die Wahrung der Menschenwürde und die Abschaffung von Folter und Todesstrafe einzusetzen. Dabei sei es notwendig, sowohl die Repräsentanten der Kirchen, die Kirchenführer und -oberen als auch die Christen an der Basis anzusprechen und zu mobilisieren, so das internationalen Netzwerk FiACAT.

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