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US-Präsident Bush soll Olympia-Eröffnung fernbleiben

Washington D.C./USA | 12.04.2008 | APD | Religionsfreiheit

Die US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit (USCIRF) in Washington D.C. rät Präsident George W. Bush, nicht an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele am 8. August in Peking teilzunehmen, es sei denn, die Menschenrechtssituation in der Volksrepublik habe sich bis dahin entscheidend verbessert. In den USA sprachen sich bereits die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi (Demokraten), und die Bewerberin um die demokratische Präsidentschaftskandidatur, Senatorin Hillary Clinton, für ein Fernblieben des Präsidenten von der Olympia-Eröffnung aus.

Die vom US-Kongress eingesetzte regierungs-unabhängige Kommission reagiert damit unter anderem auf das brutale Vorgehen chinesischer Sicherheitsorgane gegen demonstrierende Tibeter, besonders buddhistischer Mönche. Aber auch andere religiöse Gruppen, etwa staatlich nicht anerkannte christliche Gemeinden, leiden unter Diskriminierung. Falls Bush an der Eröffnungsfeier teilnehmen sollte, so rät ihm die Kommission zu weiteren Gesten, die das Recht auf Religionsfreiheit unterstreichen.

So solle er beispielsweise die tibetische Hauptstadt Lhasa besuchen oder mit Häftlingen zusammentreffen, die wegen ihres Eintretens für Religionsfreiheit und Menschenrechte eingesperrt sind. Bush könne auch eine staatlich nicht anerkannte christliche Gemeinde besuchen. Die USCIRF-Behörde wurde nach der Verabschiedung des Gesetzes für Internationale Religionsfreiheit in 1998 (IRFA) eingesetzt, um die Religionsfreiheit in anderen Ländern zu überwachen und den Präsident, den Aussenminister und den Kongress über wirkungsvolle Fördermassnahmen zu informieren. Sie veröffentlicht jährlich eine Liste "besonders Besorgnis erregender Staaten", auf der auch die Volksrepublik China aufgeführt wird.

Medienberichten zufolge haben bereits führende Politiker ihren Verzicht auf die Teilnahme an der Olympia-Eröffnung bekanntgegeben. Der britische Premierminister Gordon Brown und Bundeskanzlerin Angela Merkel werden nicht an der Zeremonie teilnehmen.

In China leben, nach unterschiedlichen statistischen Zahlen bis zu 80 Millionen Christen. Die staatlich anerkannte Drei-Selbst-Bewegung und der Chinesische Christenrat sollen rund 18 Millionen Protestanten als Mitglieder zählen. Über 50 Millionen versammeln sich in so genannten "Hauskirchen", die nicht mit der offiziellen protestantischen Kirche affiliiert sind. Nach Angaben des Informationsdienstes "China Heute" gehörten 2007 von den 12 bis14 Millionen Katholiken nur 5,3 Millionen der offiziellen patriotischen katholischen Vereinigung an.

Nach Schätzungen leben in der Volksrepublik ferner rund 100 Millionen Buddhisten, 30 Millionen Taoisten und 25 Millionen Muslime.

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