Südafrikanische Richterin soll neue UN-Menschenrechtskommissarin werden

New York, N.Y./USA | 18.07.2008 | APD | International

Nach Angaben von UN-Diplomaten in New York (USA) ist für die scheidende UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, eine Amtsnachfolgerin gefunden worden.

Die südafrikanische Richterin und Völkerrechtsexpertin Navanethem Pillay soll gemäss einem Agenturbericht von Reuters diesen wichtigen Posten übernehmen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon könne die Entscheidung bereits heute bekannt geben, so Reuters.

Aufgabe des Hohen Kommissars ist die Förderung und der Schutz aller Menschenrechte (ziviler, politischer, wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Art) in allen Teilen der Welt.

Zeitweise kursierten auch Gerüchte einer möglichen Ernennung der Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey für diesen Posten, obwohl sie schon vor längerer Zeit eine Kandidatur in Abrede stellte. Der UN-Generalsekretär hatte den Ländervertretungen Anfang dieser Woche eine Liste mit drei Namen gesandt. Jener der Schweizer Aussenministerin befand sich nicht auf dieser Vorschlagsliste. Als weitere Kandidaten für den Posten waren Hina Jilani aus Pakistan und Juan Mendez aus Argentinien gehandelt worden.

Pillay amtiert derzeit als Richterin am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Sie wuchs als Tochter eines Busfahrers mit indischen Wurzeln in einem Elendsviertel von Durban auf. Als Mitglied der tamilischen Minderheit wurde Pillay aufgrund ihrer dunkleren Hautfarbe diskriminiert. Die Anwältin kämpfte in Südafrika später für die Rechte von Anti-Apartheid-Aktivisten wie dem späteren Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela. In den 1990er Jahren leitete die Harvard-Absolventin unter anderem auch das Ruanda-Kriegsverbrechertribunal.

Die Ernennung von Pillay zur neuen Hochkommissarin müsste noch von der Generalversammlung der Vereinten Nationen bestätigt werden.

Während ihrer vierjährigen Amtszeit hatte die Frankokanadierin Arbour die Menschenrechtslage in islamischen und afrikanischen Staaten offen kritisiert. Gleichzeitig prangerte sie aber auch Menschenrechtsverstösse der USA und Israels an und zog sich somit den Unmut zahlreicher UN-Mitglieder zu. Arbour wies 2007 vor dem UN-Menschenrechtsrat auf die Notwendigkeit einer UN-Intervention zur Verbesserung der Menschenrechtslage von Homosexuellen hin und forderte die Staaten auf, aktiv gegen Menschenrechtsverletzungen gegenüber Homosexuellen vorzugehen. Nicht zuletzt deshalb gilt das Amt des UN-Hochkommissars für Menschenrechte als einer der wichtigsten, gleichzeitig aber auch heikelsten Posten innerhalb der Vereinten Nationen.

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